Norwegen nach den Wahlen
Norwegen nach den Wahlen 2013: Siv Jensen (links) und Erna Solberg (rechts) – die beiden starken Frauen des Landes
Die „Eiserne Erna“ übernimmt das Ruder – wer hat in Norwegen nach den Wahlen 2013 das Sagen im Land? Nach 12 Jahren erlebt Norwegen einen Machtwechsel – aber welche Parteien bilden eigentlich die neue Regierung?
Der 09. September 2013 – ein geschichtsträchtiger Tag für Norwegen. Der nun ehemalige Ministerpräsident des Landes Jens Stoltenberg verabschiedet sich nach acht Jahren aus der Position und auch seine Partei muss sich in die Opposition begeben. Die Sozialdemokraten bekamen zwar immer noch die meisten Stimmen, allerdings konnten sie mit den Grünen keine Mehrheit erreichen.
Bildung einer Minderheitsregierung
Statt der sozialdemokratischen Regierung wird nun ein Mitte-Rechts-Bündnis die Führung des Parlaments übernehmen. An der Spitze des Bündnis – Erna Solberg oder die „Eiserne Erna“ wie sie auch genannt wird. Ihre Partei Høyre hat ihre Koalitionspartner in den Christdemokraten, den Liberalen und der Fortschrittspartei gefunden. Nach längeren Verhandlungen steht nun die neue Regierung.
Rechtspopulisten in der Regierung
Damit hatte wohl niemand gerechnet. Ausgerechnet die Partei, die noch vor kurzer Zeit so stark in der Kritik stand, stellt heute nun sieben Ministerposten. Die rechtspopulistische Fortschrittspartei, die gerade nach dem Amoklauf auf der Insel Utøya an Stimmen verloren hat, ist nun Teil der norwegischen Regierung. Das wird von vielen natürlich als sehr kritisch angesehen. Schließlich war auch der Amokläufer Anders Behring Breivik Mitglied dieser Partei. Und auch wenn die Partei seit 2009 an Stimmen verloren hat, so ist sie dennoch die drittgrößte Partei des Landes. Was man vor allem nach starken ausländerfeindlichen Wahlsprüchen allerdings wirklich zu erwarten hat von der Partei, wird sich wohl noch ergeben. Die meisten Experten können sich nicht vorstellen, dass es allzu große Veränderungen in der Flüchtlingspolitik geben wird.
Zwei starke Frauen an der Spitze
Erna Solberg und Fortschrittspartei-Chefin Siv Jensen werden von nun an eng zusammen arbeiten. Nach Jens Stoltenberg haben also ab jetzt zwei Frauen die Zügel in der Hand. Die Hauptthemen, mit denen die Regierung sich ab jetzt wohl beschäftigen wird, sind Themen wie Steuersenkung und die Stärkung der privaten Gesundheitsvorsorge. Alles andere wird die Zukunft zeigen.
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