Die norwegische Regierung

Regierung Solberg

Wie auch in Deutschland, hat in Norwegen die exekutive Gewalt die Regierung. Doch mag man bei dem „Begriff“ Norwegen nicht sofort an Parteien und einem Parlament denken. Schließlich ist es ja ein Königreich. Doch natürlich verhält es sich in Norwegen, wie auch in vielen anderen Königreichen dieser Erde so, dass der König die Aufgabe hat den Staat zu repräsentieren und das Oberhaupt der Gesellschaft darstellt. Norwegen ist eine konstitutionelle Monarchie mit starken parlamentarischen Zügen.

Somit führt die politische Arbeit die norwegische Regierung durch, mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze. An der Spitze sitzt derzeit (Stand: Sep. 2014) Erna Solberg. An der Seite des Staatsministers sind ihre/seine Minister, die vom König ernannt werden und ihr jeweiliges Ressort leiten. Die aktuelle Regierung setzt sich aus der konservativen Partei Høyre, der auch Erna Solberg angehört, und der rechtspopulistischen Fremskrittspartiet (Fortschrittspartei – FRP) zusammen. Die Regierung legt Gesetzesentwürfe vor und lässt durch die Ministerien die Beschlüsse ausführen. Die aktuelle „blaublaue“ Regierung ist eine Minderheitsregierung und wird parlamentarisch von den Linken als auch von der Christlichen Volkspartei unterstützt, nachdem Koalitionsverhandlungen mit den selbigen gescheitert sind. Die Regierung besteht aus elf Ministern der Høyre und sieben Ministern der Fremskrittspartiet. Das Kabinett, bestehend aus neun Frauen und neun Männern, möchte vor allem die norwegische Wettbewerbsfähigkeit stärken, das Land zu einer führenden Wissensnation entwickeln und die Bürokratie mindern. Die erstmals an der Regierung beteiligte FRP musste nach Ihrem großen Erfolg allerdings bereits zu Beginn ihrer Arbeit eine Niederlage einstecken. Die Finanzministerin Siv Jensen und Chefin der FRP musste die langjährige Forderung nach einem großzügigerem Anzapfen des Ölfonds auf Eis legen.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der norwegischen Regierung ist der „Storting”. Er ist Norwegens Nationalversammlung und die höchste politische Instanz. Sie wählt alle 4 Jahre die Regierung und kontrolliert sie auf zwei Ebenen. Zum einen bei der Erlassung der Gesetze und zum anderen bei der Verabschiedung des Haushaltes. Der Storting kann die von der Regierung vorgelegten Gesetzesentwürfe zustimmen, ergänzen oder aber auch verwerfen.